Sonntagsmatinée

Im Central in Linz fand heute eine Sonntagsmatinée zum 12. Februar 1934 statt.

Vortragende waren Bundespräsident a. D. Dr. Heinz Fischer, Dr. Tamara Ehs und Landesparteivorsitzende Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer

Es gab spannende Vorträge mit dem Schwerpunkt 100 Jahre Verfassung 100 Jahre Kampf um die Demokratie.

Die Bundesverfassung wird 100 Jahre, die zweite Republik feiert ihren 75. Geburtstag und 25 Jahre EU Beitritt.

Es gab eine Bundesverfassung (Österreich) zwischen 1918 – 1934 und eine Bundesverfassung (Österreich ) ab 1945.

Die österreichische Bundesverfassung legt fest : „Österreich ist eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volk aus.“

Die politische Mitbestimmung und insbesondere das Wahlrecht sind die wichtigsten Merkmale unserer Demokratie.

• Direkte Demokratie = Selbstbestimmung durch Wahl ( Bundespräsident/In, Volksbegehren, Volksbefragung, Volksabstimmung)
• Indirekte Demokratie = Wahl von Repräsentanten/ Abgeordneten  (Nationalrat, Landtag, Europäisches Parlament)

Beim jetzigen Wahlrecht fällt auf das Bürger ohne österreichische Staatsbürgerschaft nicht wahlberechtigt sind.  Die  finanziellen Anforderungen zum Erwerb der österreichischen Staatsbürgerschaft ein massiver Hinderungsgrund sind.

Es wird Zeit für  ein Wahlrecht für „ALLE“

Beim Kampf gegen Armut, Ausgrenzung, soziale Gerechtigkeit und Gleichheit,  sollten wir nie vergessen, das Wesen der Demokratie ist der Kompromiss.